Der Unterausschuss „Medien“ befasst sich mit Medienpolitik, Rundfunk, Presse, digitaler Öffentlichkeit und der Rolle öffentlich-rechtlicher Angebote in Niedersachsen. Für uns als AfD-Fraktion steht fest: Eine freie Gesellschaft braucht freie Medien, Meinungsvielfalt und einen offenen Wettbewerb der Standpunkte. Medien dürfen nicht zum verlängerten Arm politischer Interessen werden.
Wir setzen uns für echte Staatsferne, Transparenz und Ausgewogenheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein. Beitragszahler haben Anspruch auf eine Berichterstattung, die sachlich, vollständig und politisch ausgewogen informiert. Einseitige Meinungsmache, belehrende Haltung und ausufernde Kostenstrukturen untergraben das Vertrauen in die Medien und müssen beendet werden.
Auch im digitalen Raum müssen Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit geschützt werden. Zensurähnliche Eingriffe, politisch motivierte Löschpraxis und die Einschränkung legitimer Debatten lehnen wir ab. Unser Ziel ist eine Medienpolitik, die Vielfalt stärkt, Bürger nicht bevormundet und die freie Meinungsbildung als Grundlage unserer Demokratie verteidigt.
