++ Knöllchen, wenn man vom Wasserwerfer getroffen wird? ++

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  • Stefan Marzischewski

    Stefan Marzischewski

    Sprecher für Kommunalpolitik

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    Beschreibung

    ++ Knöllchen, wenn man vom Wasserwerfer getroffen wird? ++

     

    Wegtragen, Tür eintreten, Wasserwerfer einsetzen: All das gilt als „unmittelbarer Zwang“. Doch durch eine Gesetzeslücke ist unklar, wer dafür zahlt. Etwa die Bürger?

     

    Und wenn ja, stellt Stefan Marzischewski-Drewes (AfD-Fraktion Niedersachsen) die entscheidende Frage: Gilt das dann auch für Klimakleber und Kalifat-Gründer oder nur für Spaziergänger und Bauer?